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Erschienen am: 04.01.2017
Positive Zwischenbilanz beim geförderten Breitbandausbau
Breitbandförderung
Zur Verbesserung der Breitversorgung hat der Freistaat Bayern Ende 2012 ein Breitbandförderprogramm mit einem Fördervolumen von zwischenzeitlich 1,5 Milliarden Euro aufgelegt. Ziel des Programms ist der flächendeckende Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und deutlich über 2 Mbit/s im Upload bis zum Jahr 2018. Im Fokus des Programms stehen dabei insbesondere die Unternehmer und die Bevölkerung im ländlichen Raum. Mit dem Förderprogramm kann jede bayerische Kommune abhängig von ihrer Siedlungsstruktur und ihrer Einwohnerdichte eine Breitbandförderung von 500.000 bis 950.000 Euro in Anspruch nehmen. Die Fördersätze liegen dabei je nach Finanzkraft der Gemeinde zwischen 60 und 90 Prozent.
Leider wurde das Förderprogramm im ersten Jahr von den Kommunen nur sehr zögerlich angenommen. So hatten Ende 2013 gerade einmal zwei Gemeinden einen Förderbescheid erhalten, der Voraussetzung für den Beginn der Ausbaumaßnahmen ist. Hauptursache hierfür war das komplizierte und zeitaufwändige Förderverfahren mit 19 Förderschritten. Dies änderte sich erst, nachdem die Zuständigkeit für den Breitbandausbau vom Wirtschafts- auf das Finanzresort überging. Unter Federführung des Finanz- und Heimatministers Dr. Markus Söder wurde das Förderverfahren vereinfacht, die Fördergebiete erweitert sowie die Höchstförderung und die Fördersätze deutlich erhöht. Daneben wurde durch die Einbindung der Vermessungsämter (nun: Ämter für Digitalisierung, Breitband und Vermessung) die Beratung und die Unterstützung der Kommunen beim Förderverfahren spürbar verbessert.
Zwischenbilanz in Bayern
Drei Jahre nach Einleitung dieser Verbesserungsmaßnahmen und zwei Jahre vor Ende des Förderprogramms läuft der Breitbandausbau auf Hochtouren und die Zwischenbilanz ist überaus positiv. Zum Ende des Jahres 2016 waren 1979 bayerische Kommunen (= 96%) in das Förderverfahren eingestiegen, über 500 Kommunen sogar ein weiteres Mal, um die Versorgungsquote weiter zu verbessern. Davon haben bereits 1414 Kommunen (= 71%) Förderbescheide über 546 Millionen Euro erhalten. Etwa ein Viertel aller Gemeinden konnten ihre Ausbaumaßnahmen bereits abschließen. Mit den aktuell in Bau befindlichen 24.000 km Glasfaserleitungen werden weitere 550.000 bislang unterversorgte Haushalte an das schnelle Internet angeschlossen. Die Breitbandversorgung wird damit vor allem im ländlichen Raum kräftig steigen. Auch die verstärkte Beratung der Gemeinden, möglichst viel FTTB/H-Ausbau zu betreiben, hat sichtbaren Erfolg. Derzeit planen bzw. realisieren bereits 850 Kommunen zumindest in Teilbereichen eine FTTB/H-Erschließung.
Zwischenbilanz in Augsburg Stadt und Land
Auch in Augsburg Stadt und Land schreitet der Breitbandausbau zügig voran. Von den insgesamt 46 Landkreisgemeinden sind die letzten Jahre 43 (= 94%) in das Breitbandförderprogramm eingestiegen. Die verbleibenden drei Gemeinden sind durch eigenwirtschaftliche Ausbaumaßnahmen bereits bestens versorgt und benötigen dadurch keinen weiteren geförderten Ausbau. Die überwiegende Mehrzahl der Gemeinden plant bzw. realisiert bereits in Teilbereichen einen FTTB/H-Ausbau.
Da die meisten Augsburger Landkreisgemeinden den Förderhöchstsatz des bayerischen Förderprogramm (noch) nicht ausgeschöpft haben, wird voraussichtlich keine Gemeinde des Landkreises Augsburg Fördermittel des Bundesprogramms für den Breitbandausbau in Anspruch nehmen. Mehrere Landkreisgemeinden machen jedoch von der Möglichkeit Gebrauch, Beraterleistungen bis zu 50.000 Euro über das Bundesförderprogramm zu finanzieren.
Durch den geförderten Breitbandausbau in Verbindung mit dem eigenwirtschaftlichen Ausbau privater Netzbetreiber werden in 2-3 Jahren knapp 99% der Haushalte im Großraum Augsburg über einen Breitbandanschluss von mindestens 30 Mbit/s verfügen. Der geförderte FTTB/-H-Ausbau in Teilbereichen und insbesondere der verstärkte eigenwirtschaftlichen Vectoring-Ausbau der Deutschen Telekom (z.B. im 0821-Bereich und im Nahbereich der Hauptverteiler) ermöglicht sogar für die Mehrzahl der Haushalte eine Breitbandversorgung von bis zu 100 Mbit/s. Über das Förderprogramm hinaus unterversorgt werden lediglich einzelne Weiler und Gehöfte im Landkreis Augsburg bleiben.
